03.07.2017
Erfahrungsaustausch über Petitionen
Die Arbeitsgruppe Petitionen der CDU-Landtagsfraktion aus Hessen war am 3. Juli
im Deutschen Bundestag, um zum Thema Petitionen eine Erfahrungsaustausch zu
führen.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Günter Baumann, empfing die Landtagskollegen und fast 2 Stunden wurde informiert
und diskutiert.
Hauptthemen waren die Bearbeitung von Petitionen zu Asyl, dem Ausländerrecht und
zu Dublin II. Es wurde weiter über die Bearbeitungszeiten in den jeweiligen
Parlamenten, die Schwerpunktthemen und die klare Abgrenzung der
parlamentarischen Petitionen zu den privaten Plattformen gesprochen.
MdB Baumann mit der Arbeitsgruppe Petitionen der hessischen CDU-Landtagsfraktion
(Foto: Büro Baumann)