Pressemitteilung
Günter Baumann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Berlin, 30.05.2016
MdB Baumann: Breitbandausbau im Erzgebirge geht voran
Weitere Förderbescheide wurden an erzgebirgische Städte und Gemeinden
übergeben
Bundesminister Alexander Dobrindt überreichte weitere 91 Förderbescheide für
Mittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Die Bürgermeister
Michael Brändl, Thum, Thomas Kunzmann, Lauter-Bernsbach, und Frank Tröger,
Raschau-Markersbach, nahmen die Förderbescheide persönlich im Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur entgegen. Jeweils mit 50.000 Euro für
Beraterleistungen können auch Aue, Breitenbrunn und Zschorlau Projekte für den
Breitbandausbau entwickeln.
Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann:
"Schnelles Internet ist für das Erzgebirge als Wirtschaftsfaktor von großer
Bedeutung. Unternehmen sind darauf angewiesen und berücksichtigen dies bei einer
Standortsuche. Ein flächendeckender Ausbau sichert Arbeitsplätze in unserer
Region. Ich würde mir wünschen, dass noch mehr Orte aus unserer Erzgebirgsregion
dieses Programm nutzen."
In einem zweiten Schritt vergibt das Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt, um die Umsetzung von
Ausbauprojekten zu fördern.
Hintergrund:
Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 428
Förderanträge positiv beschieden werden. Mit dem Förderprogramm sollen
unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde
erhalten. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten können bis zu
50.000 Euro erhalten. Mit diesem Geld können die Kommunen Ausbauprojekte für ein
schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser
Projekte erstellen. Anträge können Kommunen und Landkreise unter
www.breitbandausschreibungen.de stellen.
Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7
Milliarden Euro zur Verfügung. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der
zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder
kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden.
Bundesminister Alexander Dobrindt; Bürgermeister von Lauter-Bernsbach, Thomas
Kunzmann;
Bundestagsabgeordneter Günter Baumann (CDU)
(Bild: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)
Bundesminister Alexander Dobrindt; Bürgermeister von Thum, Michael Brändl;
Bundestagsabgeordneter Günter Baumann (CDU)
(Bild:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)
Bundesminister Alexander Dobrindt; Bürgermeister von Raschau-Markersbach, Frank
Tröger;
Bundestagsabgeordneter Günter Baumann (CDU)
(Bild:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)