Pressemitteilung

Günter Baumann

Mitglied des Deutschen Bundestages

 

Annaberg-Buchholz, 23.06.2009

 

 

 
Überraschender Besuch bei der Bundespolizei in Schmalzgrube
MdB Günter Baumann: Unsere Grenzregion ist sicher


Die Bundespolizisten staunten nicht schlecht, als am 23. Juni ohne vorherige Anmeldung der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU) mit seinem Praktikanten aus dem Kosovo, Naim Zeqiri die Dienststelle in Schmalzgrube besuchte und über die aktuelle Lage informiert werden wollte. Die Dienststelle Schmalzgrube gehört mit Cämmerswalde, dem Chemnitzer Hauptbahnhof und 145 km grüner Grenze zur Inspektion Chemnitz.
In einem längerem Gespräch mit dem Leiter der Führungsgruppe Schmalzgrube, Herrn Zander, und den diensthabenden Polizistinnen und Polizisten wurde ausführlich die Lage erläutert und auf Probleme hingewiesen.

Zusammenfassend konnte der Bundespolitiker feststellen: „Trotz der vorhandenen Unsicherheit in der weiteren Personalbesetzung durch den Vollzug der Bundespolizeireform wird hochmotiviert die Arbeit im Grenzbereich verrichtet. Für die Erfüllung der Aufgaben sind ständig mindestens drei Streifen vor Ort. Am heutigen Tag waren zur Verstärkung zusätzliche Kräfte im Einsatz. Die Aufgriffszahlen an Illegalen sind drastisch nach unten gegangen, an der grünen Grenze passiert fast nichts mehr. Im 1. Quartal 2009 gab es Aufgriffe von 13 Illegalen.“

Festgestellt werden jedoch fast täglich kriminelle Handlungen, wie Diebstähle und Verstöße gegen das Waffenrecht und das Betäubungsmittelgesetz. Hier funktioniert eine gute Zusammenarbeit mit der Landespolizei.
In seine Arbeit nach Berlin nahm Günter Baumann auch einige Probleme der Grenzschützer mit. Sorgen macht zum Beispiel der technische Zustand einiger Dienstfahrzeuge mit Laufleistungen von etwa 400.000 km.
 


Baumann und Zeqiri mit Beamten in der Lagezentrale in Schmalzgrube