Pressemitteilung
Günter Baumann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Annaberg-Buchholz, 23.06.2009
Überraschender Besuch bei der Bundespolizei in Schmalzgrube
MdB Günter Baumann: Unsere Grenzregion ist sicher
Die Bundespolizisten staunten nicht schlecht, als am 23. Juni ohne vorherige
Anmeldung der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU) mit seinem Praktikanten
aus dem Kosovo, Naim Zeqiri die Dienststelle in Schmalzgrube besuchte und über
die aktuelle Lage informiert werden wollte. Die Dienststelle Schmalzgrube gehört
mit Cämmerswalde, dem Chemnitzer Hauptbahnhof und 145 km grüner Grenze zur
Inspektion Chemnitz.
In einem längerem Gespräch mit dem Leiter der Führungsgruppe Schmalzgrube, Herrn
Zander, und den diensthabenden Polizistinnen und Polizisten wurde ausführlich
die Lage erläutert und auf Probleme hingewiesen.
Zusammenfassend konnte der Bundespolitiker feststellen: „Trotz der vorhandenen
Unsicherheit in der weiteren Personalbesetzung durch den Vollzug der
Bundespolizeireform wird hochmotiviert die Arbeit im Grenzbereich verrichtet.
Für die Erfüllung der Aufgaben sind ständig mindestens drei Streifen vor Ort. Am
heutigen Tag waren zur Verstärkung zusätzliche Kräfte im Einsatz. Die
Aufgriffszahlen an Illegalen sind drastisch nach unten gegangen, an der grünen
Grenze passiert fast nichts mehr. Im 1. Quartal 2009 gab es Aufgriffe von 13
Illegalen.“
Festgestellt werden jedoch fast täglich kriminelle Handlungen, wie Diebstähle
und Verstöße gegen das Waffenrecht und das Betäubungsmittelgesetz. Hier
funktioniert eine gute Zusammenarbeit mit der Landespolizei.
In seine Arbeit nach Berlin nahm Günter Baumann auch einige Probleme der
Grenzschützer mit. Sorgen macht zum Beispiel der technische Zustand einiger
Dienstfahrzeuge mit Laufleistungen von etwa 400.000 km.
Baumann und Zeqiri mit Beamten in der Lagezentrale in Schmalzgrube