15.06.2003

Baumann vor Ort in Tschechien bei Chemopetrol

Deutsch/tschechisches Forschungsvorhaben soll Beweise liefern

Am letzten Donnerstag war der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU) mit seiner Freiberger Kollegin Veronika Bellmann und dem Umweltdezernenten des Marienberger Landratsamtes Udo Kolbe erneut im tschechischen Chemiebetrieb Chemopetrol in Litvinov.

Der Grund für den Besuch war das erneute Ansteigen der Umweltbelastungen in deutschem Grenzgebiet aus dieser Chemieregion.

Zum ersten Besuch Baumanns in diesem Betrieb am 20.4.2001 waren konkrete Schritte der Zusammenarbeit und weitere Messprogramme auf beiden Seiten der Grenze vereinbart worden. Danach konnten sichtliche Verbesserungen verzeichnet werden. 

Seit einigen Monaten gab es wieder eine Zunahme der Luftschadstoffe, was auch messtechnisch nachgewiesen wurde.

Am 13.3.2003 hatte Baumann die Bundesregierung hierzu befragt und das Bundesumweltministerium bestätigte die Zunahme der Belastungen und die Region um Litvinov als Verursacher.

Zu den erneuten Verhandlungen wurden die Deutschen von einer hochkarätigen Delegation in der Chemieregion empfangen, an der Spitze die Generaldirektoren von Chemopetrol Petr Cingr und Cesk Rafinerska Ivan Ottis.

Nach langen, kontroversen Diskussionen gab es von den Tschechen kein Eingeständnis, dass die Umweltbelastungen aus ihren Betrieben kommen. Sie forderten noch konkretere Beweise, als die bereits vorliegenden Messergebnisse.

Den deutschen Politikern blieb nur, den Vorschlag zu unterbreiten, in einem deutsch/tschechischen Forschungsprojekt unter Auswertung der Messergebnisse, die Ursachen und Quellen konkret zu ermitteln. Die Tschechen stimmten zu.

Baumann nach den Gesprächen: „Nach dem eindeutigen Memorandum der Bürger Tschechiens zum EU-Beitritt im nächsten Jahr, müssen die potentiellen Umweltsünder in den Grenzregionen endlich ihre Werte offen legen und stärker in den Umweltschutz investieren. Ich werde im Interesse unserer Einwohner und des Tourismus im Erzgebirge dran bleiben.“

Die Generaldirektoren Ivan Ottis und Petr Cingr, Veronika Bellmann, Günter Baumann

Günter Baumann, Veronika Bellmann, Udo Kolbe vor Ort in Tschechien