Klausurtagung in Warnemünde
MdB Günter Baumann vor Ort an Schengen-Außengrenze

 

Gemeinsam mit einigen Mitgliedern der Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war Günter Baumann, der Mitglied im Innenausschuss ist, vom 16. bis 18. Februar in Warnemünde.
Ein Hauptpunkt der Reise war eine Vor-Ort-Inspektion der Sicherheitslage an der Außengrenze der EU im Bereich der Ostsee. Die Abgeordneten ließen sich vom Präsidenten der Bundespolizeidirektion See, Polizeidirektor Frenklin, die Aufgaben der Bundespolizei und die aktuelle Lage erläutern.

Die Bundespolizei ist an der Seegrenze der Nord- und Ostsee für den grenzpolizeilichen Schutz des deutschen Staatsgebietes zuständig. Hierzu gehört die Verhinderung der unerlaubten Einreise über die etwa 700 km lange Seegrenze, die Schengen-Außengrenze ist und die Bekämpfung der Schlepper- und Schleuserkriminalität.
Als Schifffahrtspolizei überwacht und kontrolliert die Bundespolizei außerhalb der deutschen Hoheitsgewässer und ermittelt unter anderem bei Verstößen gegen Umweltschutzbestimmungen.
Für diesen Seestreifendienst stehen der Bundespolizei sechs moderne Schiffe mit jeweils 14 Mann Besatzung und seeflugtaugliche Hubschrauber zur Verfügung.
Seit 1994 ist die maritime Komponente der Bundespolizei Teil der „Küstenwache“, einem Koordinierungsverbund der Vollzugskräfte des Bundes auf See, zu dem der Zoll, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und der Fischereischutz gehören.
Über ein gemeinsames Lagezentrum der Ostseeküstenländer in Cuxhafen erfolgt eine sehr gute internationale Zusammenarbeit.
Die sächsischen Bundestagsabgeordneten hatten die Möglichkeit an einer Inspektionsfahrt mit einem der modernen Bundespolizeischiffe auf der Ostsee teilzunehmen und verschiedene Operationen hautnah zu beobachten.
Hierzu gehörten das Aussetzen eines Schnellbootes und der Einsatz eines Hubschraubers, das Aufseilen einer Person vom Schnellboot zum Hubschrauber und die Wasserprobenentnahme aus der Ostsee vom Hubschrauber aus.
Die Bundespolitiker erlebten engagierte, gut ausgebildete Polizisten die mit moderner Technik 24 Stunden täglich und 365 Tage im Jahr zu unserer Sicherheit unterwegs sind und die auftretenden Problemen, wie zum Beispiel bei unerlaubten Einreisen und auch bei Umweltvergehen in der Ostsee begegnen können.
 

Das Schiff der Bundespolizei, mit dem die Abgeordneten mitfuhren



Das Aussetzen eines Schnellbootes



Aufseilen zum Hubschrauber



Günter Baumann am Steuer des Bundespolizeischiffes