Pressemitteilung

 
Staatssekretär Wagner vom Bundeswehrstandort Schneeberg beeindruckt
MdB Günter Baumann und Dr. Michael Luther hatten eingeladen

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Hans Georg Wagner, hat heute (7. 12. 2004) das Gebirgsjägerbataillon 571 in Schneeberg besucht. Der Bundeswehrstandort soll im Rahmen der zukünftigen Neuausrichtung der Bundeswehr aufgeben werden. Mehr als 1.400 Dienstposten sind hiervon betroffen. Der Standort ist neben dem in Leipzig der größte in Sachsen. Nach der Entscheidung des Verteidigungsministers kommen auf 1.000 Einwohner in Sachsen nur noch 1,1 Dienstposten (insgesamt 9.200 Dienstellen); der Bundesdurchschnitt liegt bei 3,52 pro Tausend Einwohner.

Der Kommandeur des Gebirgsjägerbataillons, Oberstleutnant Uwe Mlink, erläuterte Staatssekretär Wagner sowie den übrigen Gästen die Aufgaben des Bataillons. Im Mittelpunkt standen die Vorbereitung und Bereitstellung der Soldaten für den Einsatz in Krisengebieten (z.B. Enduring Freedom). In Schneeberg sind seit Mitte der 90er Jahre die Weichen für den Aufbau einer neuen militärischen Struktur - von einer reinen Verteidigungsarmee hin zu international operierenden Streitkräften - gestellt worden. "Wir konnten feststellen, dass sich der Staatssekretär sehr beeindruckt von den besonderen Fähigkeiten des Gebirgsjägerbataillons zeigte", so die Abgeordneten.

Die sächsische Landesgruppe hat Staatssekretär Wagner im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde am 10. November 2004 nach Schneeberg eingeladen. An dem heutigen Vor-Ort-Termin nahmen stellvertretend für die Landesgruppe Dr. Michael Luther sowie Günter Baumann - in dessen Wahlkreis der Standort liegt - teil.
"Wir halten eine Umstrukturierung der Bundeswehr angesichts der Neuausrichtung der Streitkräfte für unausweichlich. Dennoch geben wir zu bedenken, dass insbesondere komplette Standortschließungen einer besonderen Begründung bedürfen und auch für die betroffenen Soldaten und die einheimische Bevölkerung nachvollziehbar sein müssen. Das Gebirgsjägerbataillon in Schneeberg kann eine enge Verbundenheit mit der Bevölkerung vorweisen. Diese ist seit der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2002 noch mehr gewachsen und wäre durch eine komplette Schließung dahin", so die Landesgruppe.
"Und die Menschen in der Region müssen das Gefühl haben, dass Entscheidungen gerecht sind. Nur noch 1,1 Dienstposten je 1000 Einwohner ist nicht gerecht. Diese niedrige Präsens gefährdet für die Zukunft eine ausreichende Rekrutierung von qualifizierten Zeitsoldaten. Nicht zuletzt zweifeln wir an, dass weder aus militärischen noch betriebswirtschaftlichen Gründen Schneeberg im Ranking so schlecht abschneiden soll“ so die Abgeordneten.

„Wir haben jedoch bemerkt, dass PSt. Wagner unter dem Eindruck dieses Besuchs sehr nachdenklich seine Rückreise nach Berlin angetreten hat", so die Landesgruppe.
 

MdB Günter Baumann und MdB Dr. Michael Luther bei den Soldaten

Während der Ausbildung