Pressemitteilung

Günter Baumann

Mitglied des Deutschen Bundestages

Berlin, 05.05.2004

Bundesverkehrswegeplan/Verkehrsausschuss/B93

Verkehrsausschuss genehmigt Planungen für B 93 zwischen Schneeberg und tschechischer Grenze

Teilerfolg für B 93

Initiative von MdB Baumann

Die Planungen für den Ausbau der B 93 zwischen Schneeberg und der tschechischen Grenze können beginnen, sobald die Tschechische Republik auch ihrerseits den Ausbau bis nach Karlsbad zusagt.

Das hat heute der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Für den Bundestagsabgeordneten Günter Baumann ist dies ein „Teilerfolg für unsere Grenzregion“. Ursprünglich hatte die Regierungskoalition die B 93 nur als „weiteren Bedarf“ ohne Planungsgenehmigung in den Bundesverkehrswegeplan einstellen wollen.

Aus diesem Grund hatte Baumann bereits im Juli 2003 mit einer Delegation von Bürgermeistern und Unternehmern aus dem Landkreis Schwarzenberg-Aue das Bundesverkehrsministerium besucht, um auf die grenzüberschreitende Bedeutung der B 93 hinzuweisen und ihre Einordnung in den „vordringlichen Bedarf“ zu fordern. Baumann: „Ohne diese Initiative sowie die Unterstützung des Freistaates Sachsen hätte es den heutigen Kompromiss sicherlich nicht gegeben“