23.04.2015
Informationsfahrt zum Deutschen Bundestag, 5. März 2015
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Günter Baumann besuchten am 5. März
2015 Gymnasiastinnen und Gymnasiasten des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums
Schneeberg den Deutschen Bundestag.
Im Deutschen Bundestag nahmen die politisch interessierten jungen Menschen an
einer Plenarsitzung teil.
Unmittelbar danach folgte ein Gespräch mit dem Abgeordneten Baumann. Zusätzlich
ins Tagesprogramm wurde ein Informationsgespräch im Bundesministerium für
Gesundheit aufgenommen. In diesem Haus wurde das Gespräch mit einer Referentin
aus dem Arbeitsstab der Drogenbeauftragten, MdB Mortler, geführt.
im Bundesministerium für Gesundheit
(Foto: DBT / Inga Haar)
die Schneeberger Schüler mit MdB Baumann im Reichstagsgebäude (Foto: Büro
Baumann)
Mit Volldampf und politischem Interesse im Gepäck - auf nach Berlin!
Viele engagierte Schüler aus
den Klassenstufen 10 und 12 des Johann – Gottfried – Herder- Gymnasiums
Schneeberg bekamen die Möglichkeit, neben dem theoretischen Schulwissen
einmal Politik hautnah zu erleben. Am 5. März 2015 begann der Tag für alle
Beteiligten der Arbeitsgemeinschaft Politik sowie den Lehrerinnen Frau
Püschel und Frau Lindner schon sehr zeitig. Sie folgten der Einladung des
Bundestagsabgeordneten Herrn Baumann nach Berlin. Es herrschte eine
angespannte Vorfreude auf die Ereignisse, die uns erwarteten sollten. Auf
der Tagesplanung stand der Besuch des Bundesministeriums für Gesundheit, ein
persönliches Gespräch mit unserem Gastgeber sowie die Besichtigung des
Bundestages und einer Plenarsitzung zum Schluss.
Unsere Exkursion begann mit einer kleinen Rundfahrt durch die Hauptstadt.
Dabei erklärte uns Frau Meier äußerst professionell alles Wichtige. An der
east side gallery stiegen wir aus dem Bus und liefen auch durch den
ehemaligen Todesstreifen. Bei manchem von uns stellte sich die Überlegung,
welche Anstrengungen die Flüchtlinge unternommen hatten, um in die Freiheit
zu gelangen. Mit den in Sichtweite befindlichen Häusern Westberlins am
anderen Ufer der Spree schien diese vermeintlich nahe.
Im Anschluss folgte ein Informationsgespräch im Bundesministerium für
Gesundheit. Dort erwartete uns schon eine Referentin, welche eine Einführung
zum Thema Drogen und Süchte gab. Dabei wurde uns erklärt, dass im
Ministerium die Drogenproblematik unter vier Gesichtspunkten untersucht
wird. Ziel ist es, mittels Aufklärung, Vorbeugung, Repression und
Schadensminderung den Kampf gegen Süchte und Drogenmissbrauch aufzunehmen.
Danach schloss sich eine interessante Diskussion an. Die erste Frage lautete
„Sollte Cannabis legalisiert werden?“ - und traf damit sofort den Nerv der
Zeit. Dabei ist es aktuell so, dass sich die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
dafür ausspricht, jedoch mit einigen Einschränkungen. Doch das Ministerium
für Gesundheit hielt einige Einwände dagegen, da die Kontrolle über den
Handel und Verbrauch nicht vollständig gewährleistet werden können. Doch
dies war nicht das einzige Thema. Es wurden ebenso regionale Fragen zum
Problem mit Crystal Meth in den Grenzregionen des Erzgebirges, zum
Alkoholkonsum bei Minderjährigen und Fahrtüchtigen, zur Tabakwerbung, zur
Handy- und Onlinesucht sowie zum Umgang mit betroffenen Familien und Kindern
gestellt. Nach dieser interessanten Fragerunde verließen wir unsere
Unterrichtsstunde der anderen Art mit neuen Erkenntnissen und Einblicken
rund um das Thema Drogen.
Nach einem Mittagessen im Paul-Loebe-Haus konnten wir nun mit neuer Energie
das schon gespannt erwartete Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten unseres
Wahlkreises Erzgebirgskreis, Günter Baumann, führen. Nachdem sich dieser
vorgestellt hatte und über die Arbeit sowie den Tagesablauf eines
Bundestagsabgeordneten berichtete, begann dieser einige politisch aktuelle
Themen zur Diskussion zu stellen. Günter Baumann arbeitet sowohl im
Ausschuss für Bürgerfragen als auch im Innenausschuss. Somit stellte er sich
als ein kompetenter Ansprechpartner für unsere zahlreiche Fragen dar. So
diskutierten wir zum umstrittenen Thema der Asylpolitik in Deutschland. Der
Abgeordnete versicherte uns, dass die Einwanderung von Flüchtlingen in
Zukunft stärker kontrolliert werden soll und die Dauer zur Bearbeitung eines
Asylantrages auf wenige Wochen beschränkt wird.
Ein weiteres interessantes Thema in Form der angespannten Lage in
Deutschland hinsichtlich des Terrorismus folgte. Günter Baumann erklärte uns
hierbei, dass es schwierig wird, die Terrorgruppierung ISIS zu bekämpfen, da
ihre Größe weitgehend unbekannt ist und viel im Untergrund gearbeitet wird.
Bis jetzt kehrten laut Herrn Baumann 180 deutsche Anhänger der ISIS nach
Deutschland zurück, wobei man nicht sicher ist, ob es sich dabei um noch
aktive Kämpfer handelt. Sehr gespannt folgten wir der Diskussionsrunde zum
Ukraine-Konflikt. Die Frage, was der Staat unternehmen kann, um die Ukraine
als Bindeglied und nicht als Schauplatz für Machtkämpfe zu nutzen, wurde
ebenfalls thematisiert.
Durch die zahlreiche Beteiligung zu allen Themengebieten konnte man deutlich
spüren, dass großes Interesse an der aktuellen Politik besteht. Für uns war
es eine aufregende Erfahrung mit einem Bundestagsabgeordneten, welcher sich
im Innenausschuss explizit mit diesen Themen auseinandersetzt, darüber zu
sprechen.
Ab 17:00 Uhr wurde uns die Möglichkeit gegeben, eine Sitzung im Plenum für
eine dreiviertel Stunde mit zu verfolgen. Zunächst beobachteten wir die
Abstimmung für den Antrag der Grünen, der SPD und der CDU/CSU zur Bildung
für nachhaltige Entwicklung „Mit dem Weltaktionsprogramm in die Zukunft“.
Mit einer eindeutigen Mehrheit wurde diesem Antrag stattgegeben und
anschließend wurde das nächste Thema eingeleitet. Für die Debatte zum Antrag
„Förderung und Integration von Arbeitslosen“ der Grünen wurden 38 Minuten
eingeplant. Jede Fraktion hielt dazu Reden, wobei Abgeordnete aus anderen
Fraktionen häufig mit Kommentaren und Fragen entgegneten. Nachdem wir etwa
45 Minuten die spannenden und interessanten Debatten und deren Ablauf
beobachten durften, mussten wir den Plenarsaal leider schon wieder
verlassen. Insgesamt waren wir ebenso von der täglichen Arbeit des
Bundestages beeindruckt, wie von dem rhetorischen Können der Abgeordneten.
Unser Ausflug nach Berlin war ein voller Erfolg in jeder Hinsicht. Mit neuen
Erkenntnissen sowie mit vielen beantworteten Fragen konnten wir nun den
Heimweg antreten. Ein besonderer Dank geht dabei an Herrn Baumann, welcher
uns dieses Erlebnis der politischen Bildung ermöglichte und der Politik- AG
einen umfangreichen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten bot. Auch Frau
Meier gilt unser Dank. Ihr gelang es, unsere große Reisegruppe pünktlich und
sicher durch den Tag zu führen.
Aileen Ponick, Lisa Kaulfuß, Jessica Knietzsch, Stephanie Staroszyk